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    • Kommentare

    Die CSU fordert „Wehrpflicht 2.0“ und „BOS 2.0“ 

    Die CSU fordert eine Sicherheitsdienstpflicht. Statt alle zum Bund zu schicken, soll die Wehrgerechtigkeit dadurch gerettet werden, dass junge Dienstpflichtige für neun Monate zu Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geschickt werden sollen. Die CSU Programmstrategen stellen sich eine dreimonatige Grundausbildung und sechs Monate Praxis vor.

    Symbolbild Feuerwehr

    Mit der Realität haben derartige Gedankenspiele aber nichts zu tun, sieht man einmal davon ab, dass es schon eine Alternative zum Wehrdienst gibt, ohne sich Verweigern zu müssen. Paragraph 13a Wehrpflichtgesetz und Paragraph 14 Zivildienstgesetz sehen die Möglichkeit der Freistellung vom Wehrdienst und Verpflichtung für Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes innerhalb einer Katastrophenschutzorganisation für die Dauer von mindestens sechs Jahren vor.

    Irrational ist dieser Vorschlag auch aus anderen Gründen, und löst nicht nur bei der Gewerkschaft der Polizei Kopfschütteln aus. Eine neunmonatige Verpflichtung zum Katastrophenschutz stellt die BOS vor das Problem, eine sehr hohe Flutaktion an Kräften zu haben, die außerdem aufgrund fehlender Ausbildung und Erfahrung taktisch nicht volltauglich sind. In dieser Fluktuation liegt sicherlich auch die Chance dauerhaft neues Personal rekrutieren zu können. Andererseits geht durch Fluktuation kollektive Erfahrungen und Verlässlichkeit verloren.

    So dauert zum Beispiel die Ausbildung bei der Freiwilligen Feuerwehr zwei Jahre, bis ein Feuerwehrmann genügend Erfahrung hat dauert es vier bis sechs Jahre. Selbst wenn die „Feuerwehrpflichtigen“ eine dreimonatige Intensivausbildung erhalten, ersetzt das nicht die Erfahrung. Erst nach dieser Zeit ist eine vollwertige Einsatzkraft verfügbar. Der Einsatz bei einer hauptamtlichen oder Berufsfeuerwache scheitert erst recht an den Ausbildungsvoraussetzungen, denn hier dauert der Grundlehrgang sechs Monate.

    Ausbildung beim THW. Quelle: THW
    Ausbildung beim THW. Quelle Foto: THW

    Gefahrgutunfälle erfordern eine intensive Ausbildung
    Gerade Gefahrgutunfälle erfordern bei den Feuerwehren eine intensive Ausbildung. 

    Konrad Freiburg von der GdP drückt es für den Polizeidienst in den Worten aus, dass die Vorschläge der CSU zu einen Entprofessionalisierung des Polizeidienstes führen würden. Das gilt auch für den Rest der BOS. Ohne Erfahrung und gute Ausbildung sind diese Kräfte annähernd wertlos, auch wenn Motivation vieles wett machen könne.

    Letztlich laufen die Gedankenspiele auf eine Zwei-Klassen-BOS hinaus, die auf mittelfristige Sicht auch die Abschaffung des Freiwilligkeitsprinzips bei THW, Feuerwehr und anderen Hilfsorganisationen nach sich ziehen würde. So hätten wir auf der einen Seite wenige gut ausgebildete Helfer, auf der anderen Seite aber eine Masse an Lakaien, die nur rudimentäre Vorstellungen darüber haben, was bei einem konkreten Schadensbild zu tun ist. Das führt nicht nur zum Qualitätsverlust, sondern belastet die nicht „feuerwehrpflichtigen“ Helfer zusätzlich. Sie können sich nicht mehr blind auf den Trupppartner oder andere in der Gruppe verlassen, sondern müssen diese Kontrollieren, um die Qualität und die Eigensicherung zu erhalten. Dieser enorme Aufwand ist für einen reinen freiwilligen nicht zu schaffen. Er müsste durch einen hauptberuflichen Feuerwehrmann ersetzt werden.

    Ob es im Sinne der Wehrgerechtigkeit gerecht wäre den einen „Feuerwehrpflichtigen“ in eine Dorffeuerwehr mit drei Einsätzen, zwölf Übungen im Jahr und TSA zu stecken, den anderen in eine Stadtfeuerwehr mit der ganzen Palette an Fahrzeugen, 300 Alarmierungen im Jahr und wöchentlichem Ausbildungsdienst, ist eine andere Frage.

    KatS-Übung in Karlsruhe. Quelle: Wikipedia GNU FDL
    Katastrophenschutzübung in Karlsruhe. Quelle: Wikipedia/Wikicommons, GNU FDL

    Und, eines darf man nicht vergessen: Die vorgeschlagene Feuerwehrpflicht würde die Gemeinden teuer zu stehen kommen. Neben der Ausbildung müsste permanent neue PSA beschafft werden. Bereits jetzt ist das für viele Kommunen ein finanziell nicht tragbarer Beschaffungsvorgang.

    Die Diskussion erinnert mich an eine Forderung, die ebenfalls aus der CSU kam, Arbeitslose, die ALG II bekommen, zur Feuerwehr zwangszuverpflichten. Hartnäckig hält sich auch bei unseren Politiker das Gerücht, jeder könne zur Feuerwehr. Selbst in den Feuerwehren hat man erkannt, dass es Klasse statt Masse bedarf, um effektiv arbeiten zu können. Lieber gut ausgebildete und wenige Feuerwehrleute, die wissen was sie tun, also eine große Masse, die nur auf Befehl und Gehorsam dem Einsatzleiter hinterher rennt.

    Im Gegenteil wäre eine Abschaffung der Wehrpflicht für die BOS eine Katastrophe: Ohne diese würde die Freistellung überflüssig. Für Technisches Hilfswerk, Rettungsdienste und Feuerwehren würde dies theoretisch einen hohen Personalverlust bedeuten. Der Grund für eine nicht-militärische Verpflichtung würde entfallen. Andererseits geht zur BOS nur der, der entweder schon einen Bezug zu Rot, Blau und Weiß hat, oder der sich zumindest dafür interessiert.

    Fazit: Einige politische Entscheidungsträger tragen die Probleme unserer Gesellschaft zum wiederholten Male auf dem Rücken der freiwilligen Hilfseinrichtungen aus, und verkennen dabei die Realität. Dass hinter diesen Gedankenspielen finanzielle Motive stecken, oder auf diesem Wege eine Politisierung einer an sich unpolitischen Einrichtungen der Nächstenhilfe erreicht werden soll, bezweifle ich nicht.

    Mehr dazu:

    (Danke Geza für den Hinweis)

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    9 Antworten zu “Sicherheitswehrdienst bei Feuerwehr und Co.?”

    In einem Punkt muss ich dem Bericht widersprechen: 2 Jahre Grundausbildung muss nicht sein: Bei uns wird die Truppmann-Ausbildung Teil 1 und 2 in einem vierwöchigen Intensivlehrgang durchgeführt. Von diesem Gesichtspunkt aus wäre dem Ganzen also nichts entgegen zu setzen.
    Für den restlichen Beitrag gebe ich allerdings meine vollste Zustimmung. Qualität statt Quantität!

    Richtige Zivildienststellen z.B. für beruflich geeignete Bewerber bei Feuerwehren und Katastrophenschutz, analog zu den vielen Zivis im Rettungsdienst könnte ich mir schon vorstellen. Mag sein, daß das wieder in Richtung Arbeitsplatzvernichtung geht, aber statt einem zwangsverdonnerten 1-EURO-Jobber einen motivierten Zivi mit z.B. einem Metallberuf als Unterstützung für den Gerätewart einzusetzen könnte gut machbar sein.

    Hallo zusammen,

    abgesehen davon, dass ich nicht wirklich an eine baldige Umsetzung dieses Vorschlages glaube, denke ich auch nicht, dass dieser zu realisieren ist:

    Jeder „Dienstleistender“ soll/muss während seiner Zeit ja eine bestimmte Stundenanzahl absolvieren, denke daher, dass soetwas nur bei sehr großen freiwilligen Feuerwehren (mit Atemschutzwerkstatt, Atemschutzübungsanlage für den ganzen Landkreis etc.)
    oder bei Berufsfeuerwehren möglich ist. Auf andere BOS gehe ich jetzt mal nicht weiter ein. Und auch da, denke ich sind die Einsatzmöglichkeiten sehr auf das organisatorische Tagesgeschehen (Atemschutzgeräte- und Schlauchpflege …) begrenzt es sei denn der Diestleistende hat schon vorher jahrelange feuerwehrtechnische Erfahrung gesammelt. Aber auch dann ist es fraglich, ob derjenige mit der BF auf Einsätze geschickt werden kann.

    Hi miteinander,

    in (Nieder)österreich gibt es seit ca. 1980 die Möglichkeit den ordentlichen Zivildienst (Dauer derzeit 9 Monate) bei der ausgesuchten Feuerwehren abzuleisten.
    Ich hatte selber das Glück in Krems an der Donau – 10km von mir entfernt „dienen“ zu dürfen. War eine sehr spaßige Zeit – wir waren zwischen 4 und 12 Zivis, nahezu alle mit Feuerwehrausbildung. Unsere Tätigkeiten erstreckten sich auf Wartungs- und Verwaltungsarbeiten, Besetzung der Bezirksalarmzentrale (140 Feuerwehren werden von dort alarmiert) und natürlich auch der Einsatzdienst (900 Einsätze/Jahr – 4 Hauptamtliche und 4-12 Zivis im Tagdienst + 120 Freiwillige). Dank unserer Ausbildung konnten wir zeitweise auch alleine als reines Zivi-Fahrzeug mit dem TLF ausrücken (7 Mann). Es war eine sehr geile Zeit in der wir alle zusammen viel gelernt und auch viel geleistet haben.

    Ich kann Deutschland nur empfehlen dass auch so einzuführen!

    Keine Frage, der Vorschlag der CSU ist völlig unausgegoren. Die Probleme sind aber trotzdem da: dem Vernehmen nach sind die Chancen, nicht eingezogen zu werden, recht groß (viele werden einfach ausgemustert und auch vom Rest wird längst nicht jeder eingezogen). Gleichzeitig hat die Verkürzung des Wehrdienstes zu Problemen bei den Zivildienststellen geführt, weil die Zivildienstleistenden inzwischen auch deutlich weniger als ein Jahr da sind. Gleichzeitig ist der Ersatzdienst im Zivil- oder Katastrophenschutz auch für viele keine Option, da man sich damit für sechs Jahre an einen Ort bindet, zu einer Zeit, in der Ausbildung, Studium und Beruf anstehen. Was spricht also dagegen, die derzeitige Wehrpflicht in ein „Dienstpflichtjahr“ umzuwandeln; dieses Jahr kann dann bei der Bundeswehr, im Pflegebereich, in der Betreuung, Rettungsdienst oder eben bei der Feuerwehr/SEG/THW/wieauchimmer. Natürlich ersetzt so ein „Dienstpflichtiger“ keine Krankenschwester, Rettungsassistenten, Feuerwehrmann, Berufssoldaten oder Kindergärtner, aber es gibt genug Tätigkeiten, für die eben nicht die volle Qualifikation erforderlich ist. Die Option des Ersatzdienstes muss ja auch nicht wegfallen.
    Das Argument der „Wehrgerechtigkeit“ bei unterschiedlich stark ausgelasteten Feuerwehren zieht meiner Ansicht nach nicht, auch Wehrdienstleistende können jetzt schon von Poststelle (aufregendste Tätigkeit: Kaffee kochen) bis zur Feld-Wald-und-Wiesen-ständig-draussen-Einheit alles kriegen; für Zivildienstleistende gilt das analog.

    Moin,

    gab es doch früher auch schon beim BGS.

    Gruß
    Jan Ole

    Eigentlich mag ich es nicht, wenn im Feuerwehr-Weblog politische Themen diskutiert werden. Zudem habe ich auch einige Zeit überlegt, ob ich mich hier äußern soll. Aber das Thema interessiert / begleitet mich seit Jahren und die politischen Diskussionen in jüngster Zeit bringen mich auf die Palme. Mal wieder wird das Thema „Wehrpflicht“ aus der Schublade geholt. Mit alten und neuen Ideen diskutieren unsere Politiker dieses Thema. Daher möchte ich hier meinen Vorschlag zur „Zukunft der Wehrpflicht“ vorstellen.

    Zuvor noch einige Worte über mich: Schon damals (1998) war mein Interesse für die Feuerwehr groß und ich verpflichtete mich nach der Musterung (T2) für (damals) sieben Jahre. Während meiner Verpflichtungszeit im Katastrophenschutz wurde die Dienstzeit auf sechs Jahre reduziert. Vor fast drei Jahren war meine Zeit vorbei und ich wurde entpflichtet. Ich kenne die „Wehrpflicht“ nur aus Sicht des Katastrophenschutzes.

    Mir schwebt eine Art „allgemeine Dienstpflicht“ vor. Ob Frau oder Mann (im Sinne der Gleichberechtigung) – jede/r Bürgerin/Bürger unseres Landes sollte eine gewisse Zeit für seine Mitmenschen und sein Land zur Verfügung stehen. Ob Bundeswehr, Feuerwehr, THW, Hilfsdienste, Altenpflege, Naturschutz und andere Organisationen – jeder kann und sollte sich eine gewisse Zeit für die Allgemeinheit engagieren.

    Unter „Zeit“ verstehe ich eine gleiche und entsprechende Anzahl von Zeitstunden. So ähnlich ist es bereits bei den Katastrophenschutzhelfern, deren Zeit sich an die Wehrpflicht anlehnt.

    Beispiel: In Vollzeit sind es neun Monate (Bundeswehr). Für die „Teilzeitkräfte“ sind es sechs Jahre mit maximal 150 Stunden im Jahr (Feuerwehr).

    Schon vor neun Jahren wurde nicht jeder „vom Bund gezogen“. Ich habe es damals bei Schulkameraden gesehen, die teilweise alle Tricks und schauspielerische Fähigkeiten an den Tag gelegt haben, um beim Kreiswehrersatzamt ausgemustert zu werden. In den vergangenen Jahren wurde – so mein Eindruck – noch schneller ausgemustert.

    Auf der anderen Seite klagen die Feuerwehren, THW und die Hilfsdienste in ganz Deutschland über Personalmangel. Wenn man nicht zur Bundeswehr muss, dann braucht man auch keine Verpflichtung als Helfer im Katastrophenschutz zu leisten. Die „Freiwilligkeit“ ist mittlerweile ein seltenes Gut geworden. Viele Mitmenschen denken nur noch an sich selbst und die eigenen Vorteile. Das überträgt sich auch auf deren Kinder.

    Der „demographische Wandel“ wird das Personalproblem in Zukunft vermutlich noch verschärfen.

    Meiner Meinung nach ist für „jede Bürgerin / jeden Bürger“ eine sinnvolle Beschäftigung im Bereich der „allgemeinen Dienstpflicht“ möglich. Ein technisch-interessierter Mensch wird bei der Feuerwehr oder dem THW gut aufgehoben sein. Junge Menschen mit Hang zur Natur werden in einem Umweltschutzprojekt ihren Spaß haben. Wieder andere Menschen möchten gerne alten Menschen helfen und engagieren sich in der Altenpflege.

    Ob die „allgemeine Dienstpflicht“ gegen irgendwelche Gesetze oder überstaatliche Abkommen verstößt ist mir nicht bekannt. Es ist nur ein Vorschlag.

    @Harald: Wo ziehst Du die Grenze, was politisch ist, und was nicht? Wenn wir hier über Finanzierungsprobleme und Kosten bei Feuerwehrs sprechen, dann ist das auch politisch! Ich mache mir in dem Artikel ja auch keine politische Meinung zu eigen, sondern weiße auf „Denkfehler“, Folgeprobleme und eine gewisse „Unwissenheit“ hin.

    Ebenfalls Politisch ist es, wenn hier über gesellschaftliche Akzeptanzproblem der Feuerwehr oder rechtliche Konsequenzen bestimmten Handelns (Arbeitsplatz verlassen bei Einsatz) berichtet wird.

    Solche Themen, wie das hier diskutierte, außen vor zu lassen, halte ich für falsch, denn es betrifft die Feuerwehren direkt, wenn das wirklich umgesetzt werden sollte! Une eine Konzentration NUR auf Technikthemen und Einsatzberichte ist langweilig, und geht außerdem auch ein Stück weit am Alltag eines FA (SB) vorbei.

    Politische Themen, die im Weblog wirklich nichts zu suchen hätten, wären bspw. das ganze Stasie 2.0 und Passagierflugzeugabschuss-moralisierendes-Gedöns, sofern die Feuerwehr (BOS) nicht direkt betroffen ist.
    —-
    Zu Deinem geschilderten Freistellungslebenslauf: Bei mir sah das (auch zeitlich) ganz ähnlich aus. Nach T2-Musterung und schlechtem Ergebnis bei der MPU (KWA wörtlich „zu dumm für den Bund“), habe ich mich 1999 verpflichtet, dann Verkürzung auf 6 Jahre, 2006 habe ich mich auf eigenen Wunsch entpflichten lassen (bin damit also im V-Fall definitiv wieder wehrpflichtig, Freigestellte sind das nicht unbedingt). Die Erfahrungen mit Nicht-Einzug zum Bund obwohl tauglich, kenne ich auch. Aber mir war das egal, weil ich a) eh in Freiburg – meiner Heimatstadt – studiert habe und b) eh in meiner Feuerwehr geblieben wäre.

    [quote comment=“23072″]Zu Deinem geschilderten Freistellungslebenslauf: Bei mir sah das (auch zeitlich) ganz ähnlich aus. Nach T2-Musterung und schlechtem Ergebnis bei der MPU (KWA wörtlich „zu dumm für den Bund“), habe ich mich 1999 verpflichtet, dann Verkürzung auf 6 Jahre, 2006 habe ich mich auf eigenen Wunsch entpflichten lassen (bin damit also im V-Fall definitiv wieder wehrpflichtig, Freigestellte sind das nicht unbedingt). Die Erfahrungen mit Nicht-Einzug zum Bund obwohl tauglich, kenne ich auch. Aber mir war das egal, weil ich a) eh in Freiburg – meiner Heimatstadt – studiert habe und b) eh in meiner Feuerwehr geblieben wäre.[/quote]

    @ Stefan: Bist ja auch ein 79 Baujahr, wie ich. Vielleicht daher der ähnliche Werdegang. ;)